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Merz beschließt Maßnahme klammheimlich während des WM Eröffnungsspiels.TA

Am 11. Juni 2026, dem Tag des Eröffnungsspiels der Fußball-Weltmeisterschaft zwischen Mexiko und Südafrika, hat der Deutsche Bundestag nach Angaben einer Hinweisgeberin eine namentliche Abstimmung zu einem klimapolitischen Gesetzesvorhaben durchgeführt. Die Abstimmung erfolgte laut dem vorliegenden Bericht um 21 Uhr deutscher Zeit und betraf die sogenannte Verordnung zur Jahresemissionsgesamtmengen. Eine Abonnentin Mun, die sich in dem Bericht mit „Hallo Olli“ an den Autor wendet, machte auf diesen Vorgang aufmerksam und kritisierte den Zeitpunkt der Entscheidung.

Die Verordnung legt verbindliche absolute Jahresemissionsmengen für die Jahre 2031 bis 2040 fest. Konkret sollen die Werte von rund 409 Millionen Tonnen CO₂-Äquivalent im Jahr 2031 schrittweise auf nur noch 150 Millionen Tonnen im Jahr 2040 sinken. Der Bundestag stimmte der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz zu. Laut der offiziellen Seite des Bundestages votierten 303 Abgeordnete für die Verordnung, 188 stimmten dagegen, und es gab 74 Enthaltungen.

Die Abstimmungsergebnisse zeigen ein klares parteipolitisches Bild. Die Fraktionen der CDU/CSU und der SPD stimmten dem Bericht zufolge mehrheitlich für die Verordnung, wobei es vereinzelte nicht abgegebene Stimmen gab. Die AfD stimmte fast vollständig mit Nein, ebenso wie Die Linke. Die Fraktion der Grünen enthielt sich mit 74 Stimmen. Eine Abonnentin Mun kommentierte diesen Vorgang mit den Worten „Heide Witz“ und stellte die Frage nach einem möglichen Bruch der sogenannten Brandmauer zwischen Linken und AfD.

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