Die renommierte Journalistin und Publizistin Gabriele Krone-Schmalz hat in einem vielbeachteten öffentlichen Vortrag massive Kritik an der aktuellen politischen und medialen Entwicklung in Deutschland geübt.TA
Im Zentrum ihrer Ausführungen standen die deutsche Ukraine-Politik, der Umgang westlicher Staaten mit dem BRICS-Bündnis sowie die drohende Einschränkung der Meinungsfreiheit durch neue EU-Verordnungen. Ihr Vortrag hat weitreichende Debatten über den Kurs der Bundesregierung und den Zustand der deutschen Demokratie entfacht.

Kritik an der deutschen Ukraine-Politik Krone-Schmalz stellte die zentrale politische Prämisse in Frage, dass die deutsche Demokratie in der Ukraine verteidigt werde. Dies sei “nur eine besonders hinterhältige Form, um Kriegseinsätze zu rechtfertigen und moralischen Druck aufzubauen”. Sie forderte stattdessen eine Rückbesinnung auf den Amtseid des Bundeskanzlers, der eine Abwendung von Schaden vom deutschen Volk verlange, sowie auf das im Grundgesetz verankerte Friedensgebot. Die Publizistin kritisierte die wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland, da diese Deutschland “weit mehr als demjenigen, dem sie eigentlich schaden sollen”, zusetzten. Der Kampf um die Demokratie müsse innerhalb der eigenen Landesgrenzen geführt werden .
Mediales Versagen und „westliche Überheblichkeit“ Einen weiteren Schwerpunkt bildete der Umgang mit den sogenannten BRICS-Staaten. Am Beispiel des jüngsten Gipfels im russischen Kasan prangerte Krone-Schmalz eine “westliche Überheblichkeit” sowie eine abwertende Berichterstattung an. Es werde von einer „Selbsthilfegruppe“ gesprochen, während sich die journalistische Denkweise immer eindimensionaler zeige. Anstatt nach inhaltlichen Ergebnissen oder strategischen Zielen des BRICS-Gipfels zu fragen, werde die Diskussion auf die Effizienz von Waffensystemen und die Kategorien von Sieg und Niederlage reduziert . Krone-Schmalz forderte nachdrücklich, dass “politische Analyse nicht durch Moral” ersetzt werden dürfe .

Warnung vor Zensur und einer neuen Denunziantenkultur Scharfe Angriffe richtete die Autorin auch an die EU- und Bundespolitik in Bezug auf den „Digital Services Act“. Die Umsetzung des Gesetzes zur angeblichen Bekämpfung von Desinformation – ein Begriff, der aus ihrer Sicht nirgends belastbar definiert sei – bewertete sie als höchst gefährlich. Insbesondere die Ernennung sogenannter “Trusted Flagger” (vertrauenswürdiger Hinweisgeber), die als aktivistische Nichtregierungsorganisationen über die Löschung von Inhalten entscheiden könnten, sieht Krone-Schmalz als systemgefährdend an . Sie warnte eindringlich davor, “ausgerechnet in Deutschland eine Denunziantenkultur zu etablieren, die der ohnehin darbenden Debattenkultur vollends den Garaus macht” .
Fazit Die Journalistin schloss mit einem Appell an die Politik, sich wieder an der “Neuen Ostpolitik” von Willy Brandt und Egon Bahr zu orientieren, die auf „Wandel durch Annäherung“ setzte . Der Versuch von “Regime-Changes” habe dagegen stets zerstörerisches Potenzial . Der Auftritt von Krone-Schmalz bündelt und artikuliert eine wachsende gesellschaftliche Unzufriedenheit und dürfte die Diskussionen um Krieg, Frieden und Zensur in Deutschland in den kommenden Wochen weiter befeuern.


